Wussten Sie eigentlich, dass …
… Altparteienvertreter wahlweise zu fein oder zu schüchtern für Internetübertragungen sind?
In der Stadtverordnetenversammlung vorgestern zeigte sich erneut, wie bürgerfern die Altparteienvertreter auch in Fulda sind. Unser Vorschlag, den Sitzungen durch Internetübertragungen für die Bürger Fuldas mehr Transparenz zu verleihen, sahen andere Fraktionen in der Diskussion zuvor zwar ebenfalls positiv – doch dann kam am Freitag plötzlich die 180-Grad-Wende! Am Ende stand nur noch unsere AfD für Parlaments-Sitzungen, die die Bürger live über das Internet mitverfolgen können. Selbst einen Gebärdendolmetscher für Hörbehinderte hatten wir in unser Konzept integriert.
Ob Landtag, Bundestag oder EU-Parlament – es ist seit Jahren Standard, die Sitzungen zu übertragen und auch zu speichern, so dass Interessierte diese auch später noch abrufen können.
Was mussten wir uns nicht für einen Unsinn anhören, warum eine Liveübertragung nicht möglich sei! Kosten wurden vorgeschoben, die Angst, dass „Populisten diese nutzen könnten, um für ihre Sache zu werben“ – ganz so, als ob nicht jeder die gleiche Chance hätte, beim Wähler durchzudringen. Eines der Argumente gegen die Internetübertragung war sogar, dass Abgeordnete dann aus “Schüchternheit” nicht ans Rednerpult gehen würden – das brachte so tatsächlich die CDU vor!
Wer vor den eigenen Bürgern fremdelt, hat weder in der Stadtverordnetenversammlung, noch in sonstigen politischen Ämtern etwas verloren. Der Vortritt ans Mikrofon mag für manch eitle Zeitgenossen reiner Selbstzweck sein – in einer Demokratie ist es aber faktisch so, wie schon bei den Römern: Man spricht für die Wähler, legt ihnen Ideen dar und stellt sich ihren Fragen. Alles andere ist eine Ein-Mann-Show und gehört vor den heimischen Spiegel.
Gestern während der Stadtverordnetenversammlung war wie immer kaum Publikum anwesend. Einzig die AfD sprach sich für eine künftige Übertragung ins Internet aus. In anderen Städten – wie etwa im südhessischen Schwalbach – müssen sich die Politiker offenbar nicht dafür schämen ans Mikrofon zu treten, denn dort werden die Sitzungen entsprechend übertragen.
Zum Einzug der AfD in die Stadtverordnetenversammlung wollten uns die Vertreter der Altparteien noch mit Argumenten stellen. Da ihnen dies jedoch nicht gelingt, probieren sie es jetzt über windige Geschäftsordnungs-Tricks sowie eine alberne Verhinderungspolitik. Dies dient einzig dem Machterhalt der Mehrheitsfraktionen, die sich wahlweise zu fein oder zu feige dafür sind, die Bürger durch Liveübertragungen ungefilterten Anteil am politischen Geschehen in Fulda nehmen zu lassen.
Erfahren Sie nächste Woche wieder neue Kuriositäten aus und über die Barockstadt-Politik; immer sonntags um 9:00 Uhr „Aufgewacht“ mit der AfD Fulda.
