Wussten Sie eigentlich, dass …
… die Ehrung von jüdischen Schriftstellern der Stadt egal ist, wenn der Antrag von der AfD kommt?
2024 ist Kafka-Jahr. Der Ausnahmeliterat wird landesweit gefeiert. Anfang März beantragte die AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung eine Sonderausstellung zu seinen Ehren zum 100. Jahrestag. Der Magistrat sollte prüfen, ob Fördermittel beim deutsch-tschechischen Zukunftsfonds im Rahmen der „Sonderausschreibung Kafka“ erschließbar sind, um die Finanzierung der Ausstellung zu unterstützen. Als Antrag Nr. 162 wurde unser Vorstoß in der SVV Mitte März an den Schul-, Kultur- und Sportausschuss eingebracht. Seitdem ist nichts passiert, insbesondere wurde auch kein Sachstandsbericht im Ausschuss gegeben. Das ist sehr schade, denn die Hälfte des Kafka-Jahres ist bereits vorüber und damit auch eine tolle Gelegenheit, den bedeutenden Autor vor allem auch der jüngeren Generation näherzubringen.
Offenbar ist die Ehrung von jüdischen Schriftstellern der Stadt egal, sofern der Antrag von der AfD kommt. Unsere Fraktion erhebt daher Beschwerde wegen Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Gleichzeitig verlangen wir, dass der Antrag nunmehr unverzüglich behandelt wird. Die Verfahrensweise mit den durch die Fraktionen eingebrachten Anträgen regelt §16 II GO folgendermaßen: „Zu den überwiesenen Anträgen bereitet der Magistrat Vorlagen vor, die dem zuständigen Ausschuss/den zuständigen Ausschüssen innerhalb von drei Monaten nach der Überweisung zuzuleiten sind. Anderenfalls ist nach Ablauf der Frist im zuständigen Ausschuss ein Sachstandsbericht zu geben.“
Damit hätte unser am 3. März und am 18. März 2024 an den SKA überwiesene Antrag spätestens bis zum 18. Juni behandelt werden müssen. Die Frist verlängert sich nur, wenn fristgemäß ein Sachstandsbericht im Ausschuss gegeben wurde. Dies ist ausweislich der Niederschrift der Sitzung des SKA vom 11. Juni nicht der Fall. Der Antrag ist daher unverzüglich zu behandeln. Dies macht auch vor dem zeitlichen Hintergrund Sinn, den der Antrag zum 100. Jahrestag zu Ehren von Franz Kafka adressiert. Mit fortschreitender Verzögerung sind auch mittlerweile die Umsetzung und die im Antrag dargestellte Förderfähigkeit gefährdet.
Eine Ausstellung zu Ehren Kafkas mit Fuldas Partnerstadt Leitmeritz, die Kafka 1913 im Rahmen einer Dienstreise besuchte, wäre selbstverständlich auch ein Gewinn für den Tourismus in unserer Barockstadt gewesen. Sich als Magistrat wegzuducken, weil der Antrag von der AfD kommt, ist einfach nur absurd und zeigt einmal mehr, dass man dort offenbar nicht den Mehrwert für die Stadt, ihre Bürger und Gäste im Blick hat, sondern nur die politische Konkurrenz bei ihren Anträgen kaltstellen möchte. Die Ehrung jüdischer Schriftsteller hat hier für die SVV dann eben Nachrang.
Erfahren Sie nächste Woche wieder neue Kuriositäten aus und über die Barockstadt-Politik; immer sonntags um 9:00 Uhr „Aufgewacht“ mit der AfD Fulda.
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