Viele von Ihnen werden sicher schon von der Flugblatt-Aktion von drei FDP-Kommunalpolitikern aus Tann (Rhön) gehört haben. Die zusammengefasste Kernaussage des Flugblatts: „Der Tourismus läuft nicht, weil es in Tann zu viele Behinderte gibt.“
Hintergrund: Die Tanner Diakonie unterhält im Stadtgebiet Wohnungen für Menschen mit Behinderung.
Im Pamphlet der Kommunalpolitiker heißt es u.a., die Kernstadt sei eine „Sonderwelt“ mit einem „Übergewicht“ an Menschen mit Behinderung. Eine schlechte „Durchmischung“ sei gegeben. Das sei der Grund dafür, dass Touristen der Stadt fernblieben.
Die Äußerungen der Kommunalpolitiker sind Gradmesser für den Zustand der politischen Klasse, die unser Land führt. Die FDP-Politiker leiden selbst an einem „Übergewicht“ – wohl einem Übergewicht an verbleibenden Euros am Ende des Monats. Denn die Gründe des fernbleibenden Tourismus liegen nicht an den Menschen mit Behinderung. Die Gründe liegen vielmehr darin, dass die Bürger mit einer gravierenden Kostenexplosion zu kämpfen haben und es für touristische Ausflüge einfach nicht mehr reicht!
Das aber können die drei Kommunalpolitiker offenbar nicht verstehen, leben sie doch in einer „Sonderwelt“, in der es keine Existenzsorgen und finanzielle Engpässe zu geben scheint.
Eine öffentliche Entschuldigung und ein Rücktritt von allen Ämtern sind überfällig. Immerhin wurden die drei Kommunalpolitiker von der hessischen FDP kritisiert.
Vom hiesigen FDP-Bundestagsabgeordneten Jürgen Lenders aber war bislang noch nichts zu hören! (Stand 05.05.22, 09:20 Uhr)
Liebe Mitbürger,
mit unserem „Plan B gegen Corona“ hat die AfD Fulda bereits im vergangenen Jahr ihre kritische Sichtweise auf das bestehende Pandemie-Narrativ sowie die übergriffigen Handlungsweisen von Politik und Maßnahmen-Administration zur Sprache gebracht. Unser Aktionsplan möchte eine Überwindung von Sündenbockpolitik und der Spaltung der Gesellschaft erreichen und einen gesellschaftlichen Neustart, getragen von Zusammenhalt, Zuversicht, freier Wissenschaft und gesundem Menschenverstand ermöglichen.
Um Ihnen dabei auch ganz direkt helfen zu können, haben wir nun ein juristisches Schutzschild erstellen lassen, das Ihnen – besonders hinsichtlich der kommenden „Impfpflicht in Heil- Pflegeeinrichtungen“ – nützlich sein kann, um sich gegenüber dem immer übergriffiger agierenden Staat zur Wehr setzen zu können.
Wir freuen uns daher, Ihnen heute erstmals unseren juristischen Leitfaden in voller Länge präsentieren zu dürfen. So geben wir Ihnen auf insgesamt 16 Seiten geballte Informationen zum aktuellen Sachstand sowie Möglichkeiten der juristischen Intervention gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Sie finden diesen Leitfaden der AfD Fulda ab sofort unter
www.afd-fulda.de/leitfaden-impfpflicht
Gerne können Sie diesen Link oder das dort eingebundene PDF auch an Freunde und Arbeitskollegen weitergeben.
Halten wir weiterhin zusammen und bleiben wir auch zukünftig wachsam, um gemeinsam frei und selbstbestimmt durch diese kritischen Zeiten zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre AfD Fulda
Die Verbraucherpreise in Hessen sind im Januar 2022 um 5,6 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Experten hatten jedoch erwartet, dass die Inflation deutlich niedriger ausfallen würde. Diese Hoffnung realisierte sich nicht - sie gründete sich in der vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung in den Monaten Juli bis Dezember 2020 auf 16 %, die mit den Monaten Juli bis Dezember 2021 mit dem Mehrwertsteuersatz von 19 % verglichen worden sind. Der Vergleich zweier Zeiträume mit unterschiedlich hohen Mehrwertsteuersätzen hatte eine Verzerrung zur Folge. Dieser mehrwertsteuerbedingte Teuerungseffekt fiel mit dem Jahreswechsel weg - und trotzdem verharrt die Inflation auch im Januar 2022 weiterhin auf hohem Niveau.
Die Folge - vereinfacht ausgedrückt: Alles wird teurer. Preise steigen, das Einkommen hingegen nicht. Insbesondere Energiekosten steigen in die Höhe. Sparvermögen schmilzt. Die finanzielle Existenzzerstörung vieler Familien, Rentner, Geringverdiener und des Mittelstands geht unvermindert weiter. All das sind die Folgen der Politik von Bundesregierung und EZB mit ihren Null- und Negativzinsen, gepaart mit kopflosem Klima-Aktivismus, CO2-Besteuerung und dem sog. „European Green Deal“, alles massiv befeuert durch die bürgerfernen, elitären und großspurigen Technokraten der Brüsseler EU-Regulierungskrake. Auch Fulda wird daher von den Problemen nicht verschont bleiben.
Bereits im Januar 2022 zahlt der deutsche Bürger für Nahrungsmittel mehr, als im Januar 2021. Allein Butter verteuerte sich um 21,3 %, Eier um bis zu 12,5 %, Gemüse um 8,5 %, Brot um 2,5 %, Molkereiprodukte um 4,7 %, Fleischwaren um 5,5 % und Obst um 3,0 %. Heizöl verteuerte sich um 52,6 %, Strom um 18,9 % und Kraftstoffe um 25,5 % (Zahlen für Hessen [1]).
Die Vorschläge der AfD liegen auf dem Tisch. Unsere Bundestagsfraktion hat in einem 8-Punkte-Programm dargelegt, wie die Inflation und damit die sozialen Folgen der Geldentwertung wirksam bekämpft werden können! Da die AfD hiermit dem polit-medialen Establishment aber wieder einmal die Champagnerlaune verderben könnte, werden unsere Anträge in den Parlamenten regelmäßig abgelehnt und medial totgeschwiegen.
Bilden Sie sich daher gerne eine eigene Meinung und sehen Sie sich hier unsere Originalinitiative an:
https://q2z7z6i5.rocketcdn.me/wp-content/uploads/2021/11/flyer_soziale-folgen-der-inflation_digitale-version-1.pdf
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[1] https://statistik.hessen.de/pressemitteilungen/pm-14-2022-verbraucherpreise-in-hessen-im-januar-2022
Fulda (10.02.2022) Führende Fuldaer CDU-Politiker haben den Verein „Fulda stellt sich quer e.V.“ scharf kritisiert und ihm eine Nähe zu Linksextremisten vorgeworfen. Die AfD Fulda hält diese Kritik für verspätet und wenig glaubwürdig.
„Ich mag der CDU ihre Empörung nicht so recht abkaufen. Gab es doch sogar prominente Fuldaer CDUler, die sich sogar in Demonstrationen des Vereins gegen die AfD einreihten. Aber scheinbar alles kein Problem, solange der Verein gegen die AfD giftet.“, so Pierre Lamely (AfD).
„Seit Jahren thematisiert die AfD die zweifelhaften Methoden von „Fulda stellt sich quer“, die von Diffamierungskampagnen über Hass und Hetze gegen Alles reicht, was nicht „Links“ ist. Ebenso haben wir eine eindrucksvolle Zahl von Gerichtsentscheidungen gegen den Verein erwirken können, womit die Methoden des Vereins auch als rechtswidrig klassifiziert wurden. In einer Urteilsbegründung schrieb das Landgericht Fulda dem Verein sogar ins Stammbuch, dass er sich durch seine Methoden in den Wahlkampf zum Nachteil der AfD eingemischt habe. All das war kein Grund für die CDU den Verein kritisch zu hinterfragen oder sich zu distanzieren. Denn scheinbar hatte der Verein für die Fuldaer CDU ihren Nutzen, solange er sich mit dem politischen Mitbewerber AfD befasste. Erst jetzt, wo die CDU selbst ins Fadenkreuz der Diffamierungen durch den Verein gerückt ist, meint man aktiv werden zu müssen.“ kritisiert Pierre Lamely (AfD).
Der Kreisvorsitzende kritisiert die CDU auch dafür, dass sie vollkommen widerspruchslos akzeptierte, dass der Verein über diverse Förderprogramme jährlich staatliche Unterstützung in einem ansehnlichen fünfstelligen Bereich abkassieren konnte und der CDU-geführte Magistrat sogar gemeinsame Kampagnen mit dem Verein organisierte.
Fulda, 07.02.2022: Lautstark für die Freiheit. Gestern Abend zogen erneut Spaziergänger und der Fuldaer Autokorso durch die Innenstadt. Der Verkehr kam im Stadtzentrum durch die vielen Teilnehmer (ca. 80 Autos und 1.500 Spaziergänger) sowie ein großes Polizeiaufgebot zeitweise zum Erliegen.
Auch wenn das Fuldaer Polit-Establishment sich vergangene Woche im Stadtparlament nahezu verbarrikadierte, um ja nicht mit den vielen Bürgern in Kontakt zu kommen, die sich aufgrund der immer weiter um sich greifenden Grundrechtseinschnitte sowie einer immer übergriffiger agierenden Administration große Sorgen machen, so lassen sich echte Fuldaer und echte Rhöner nicht in ihrer Freiheitsliebe einschränken. Dann geht es eben immer weiter auf die Straße. Solange bis unsere alte Normalität und unsere Freiheit wiederhergestellt sind. Montage und Samstage sind in Fulda mittlerweile feste Aktionstage für Freiheit und Zusammenhalt und gegen eine unsägliche, spaltende, selbstherrliche und immer autoritärer auftretende Politik.
Fulda, 24.01.2022: Der Ruf nach Freiheit wird immer lauter! Erneut gingen gestern Abend mehr als 2.000 Bürger friedlich durch die Fuldaer Innenstadt spazieren. Zudem gab es wieder ein fröhliches Zusammentreffen mit dem Autokorso, der dieses Mal mit weit über 150 Fahrzeugen so groß war, wie nie zuvor! Klasse Aktion! Volle Solidarität für Freiheit und Selbstbestimmung! 📢⚜️✌️
Während der Prostest auf der Straße weiter anwächst, wird unsere AfD-Stadtfraktion parallel am kommenden Montag, den 31.01.2022 ihren "Plan B gegen Corona" im Fuldaer Stadtparlament einbringen. Mit kontroversen Diskussionen darf schon jetzt gerechnet werden und wir laden alle interessierten Fuldaer Bürger herzlich dazu ein, der Sitzung im Maritim Hotel (Orangerie) als Gäste beizuwohnen.
Liebe Bürger,
wenn überregionale Medien wie Focus Online [1] oder der TV-Sender RTL über einen Vorfall in Fulda berichten, dann muss wohl etwas gehaltvolles und gewichtiges von herausragender Bedeutung in der Barockstadt vorgefallen sein. Offensichtlich reichte es hier jedoch schon, dass eine Schulleiterin aus Fulda bei einem der Spaziergänge durch Fulda teilnahm.
Losgetreten hat diese Medienlawine meiner Meinung nach „Osthessen-News“, die hier auch als Inhalte-Lieferant zumindest für Focus Online auftraten. Dabei fällt es schwer, deren Berichterstattung als „neutral“ zu bezeichnen, schrieb doch schonmal ein Mitglied des linksextremen Vereins „Fulda stellt sich quer e.V.“ für dieses Nachrichtenportal.
Zur Pressefreiheit gehört natürlich auch, dass Medien gar nicht neutral sein müssen; zur Medienaufklärung gehört jedoch auch, die Absicht des Schreibers und seiner Redaktion zu hinterfragen, ja sogar durchschauen zu können.
Wenn aus Bürgern, die friedlich durch Fulda spazieren gehen, im Text von Osthessen-News auf einmal „mitmarschierende Teilnehmer“ [1] werden, frage ich mich, ob das Wort „Berichterstattung“ überhaupt passend für solche Beiträge ist. „Ganz linke Meinungsmache“ passt für mich viel besser.
Journalistisch auf einem ganz anderen Niveau arbeiten die Onlinemitbewerber. Sehnt sich Osthessen-News nach Konsequenzen für die Schulleiterin, wenn man schreibt „Im schlimmsten Fall muss die Schulleiterin aus Fulda mit einem Disziplinarverfahren oder sogar mit der Entfernung aus dem Staatsdienst rechnen.“ [1] schreibt die „Osthessen-Zeitung“ vollkommen wertfrei, dass die Vorwürfe gegen die Schulleiterin überhaupt nicht bestätigt sind und „Ein dienstliches Fehlverhalten nicht festzustellen war“ [2].
Auch „fuldainfo“ hat den notwendigen professionellen Abstand zu einer persönlichen Meinung der Redaktion und zu diesem Vorfall verschiedene Stellen und Politiker angeschrieben [3].
Meine Stellungnahme wurde ebenfalls veröffentlicht. Aus Platzgründen zwar nur in Teilen, allerdings inhaltlich unverfälscht, wofür ich mich bei der Redaktion bedanken möchte.
Folgend finden Sie mein komplettes Statement, wie ich es „fuldainfo“ gab:
Frage „fuldainfo“: Wie beurteilen Sie die Situation?
Lamely: Ich spreche mich klar gegen eine Kriminalisierung der Spaziergänger aus!
Da jeder zwar über die Spaziergänger spricht, aber kein Politiker mit ihnen, habe ich vergangenen Montag die "Fuldaer Spaziergänger Sprechstunde" abgehalten. Dabei riefen mich enttäuschte Bürger an, die einfach nicht wissen, wohin sich die Entscheidungsspirale der Administration entwickelt. Diese Menschen sind nur in einer Hinsicht extrem, nämlich extrem verunsichert!
Verständlich, denn im 2. Jahr der Corona-Maßnahmen haben wir mittlerweile einen immensen Berg an Auflagen zu erfüllen, wobei die Regelungen stetig zunehmen und dabei undurchschaubarer und bisweilen auch unlogischer werden.
Wir fordern daher eine Neuausrichtung in unserem "Plan B gegen Corona" ( https://afd-fulda.de/plan-b-gegen-corona/ ), der am 31. Januar ab 18 Uhr in der Stadtverordnetenversammlung im Maritim Hotel (Orangerie) zur Debatte und Abstimmung steht.
Wichtig in Zusammenhang mit den Spaziergängern ist mir immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Bürger freundlich und friedlich bleiben sollen, dann ist der Erfolg vorprogrammiert.
Frage „fuldainfo“: Hätte die Schulleiterin hier teilnehmen dürfen?
Lamely: Es ist sicherlich nicht unser Gesellschaftsziel, dass nur solche Lehrer unterrichten, die eine politisch gewünschte Meinung vertreten. Wichtig ist, dass sie diese Meinung nicht ihren Schülern aufzwingen, ganz egal, ob die Lehrkraft bei den "Montagsspaziergängern" oder bei "Fridays for Future" mitläuft.
So lange sich die Schulleiterin an den sog. "Beutelsbacher Konsens" im Unterricht hält, der die Grundlagen politischer Bildung festlegt, hat sie in ihrem Beruf nichts falsch gemacht und man sollte die Hetzjagd gegen sie unverzüglich beenden.
Zur Erklärung: Der Beutelsbacher Konsens umfasst ein Indoktrinationsverbot, wonach Lehrer Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, sondern die Schüler in die Lage versetzen sollen, sich mit Hilfe des Unterrichts eine eigene Meinung bilden zu können. Dies ist Zielsetzung der politischen Bildung, welche Schüler zu mündigen Bürgern heranbilden soll.
Das Gebot der Kontroversität zielt ebenfalls darauf ab, den Schülern freie Meinungsbildung zu ermöglichen. Der Lehrende muss ein Thema kontrovers darstellen und diskutieren können, wenn es in der Wissenschaft oder Politik kontrovers erscheint.
Das Prinzip Schülerorientierung soll den Schüler in die Lage versetzen, die politische Situation der Gesellschaft und seine eigene Position zu analysieren und sich aktiv am politischen Prozess zu beteiligen sowie „nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen.“
Es grüßt,
Ihr Pierre Lamely
Kreisvorsitzender
[1] https://www.focus.de/regional/hessen/kritik-von-gewerkschaft-schulleiterin-bei-corona-demo-gewerkschaft-nennt-sie-nicht-mehr-glaubwuerdig_id_41171313.html
[2] https://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2022/januar/schulamt-vorwuerfe-gegen-fuldaer-schulleiterin-nicht-bestaetigt.html
[3] https://www.fuldainfo.de/teilnahme-an-demo-gegen-corona-politik-hat-fuldaer-oberstudiendirektorin-unmoralisch-gehandelt/
Fulda (23.01.2022) Deutschlandweit gehen seit Wochen Bürger zu Spaziergängen in die Innenstädte, auch in Fulda, wobei sie in der Regel still sind und keine Schilder oder sonstige Botschaften sichtbar zur Schau stellen. Auch die Kreisvorsitzenden der Fuldaer Parteigliederungen haben sich jüngst in der lokalen Presse zu den Spaziergängen geäußert. Vergangenen Montag organisierte der Kreisvorsitzende der AfD erstmals eine telefonische Spaziergänger Sprechstunde, die nun erneut stattfinden wird.
„‘Nicht über, sondern mit den Bürgern der Stadt reden‘, ist das Motto der ‚Spaziergänger Sprechstunde‘.“ sagt Pierre Lamely, Kreisvorsitzender der AfD. „Vergangene Woche führte ich in der ersten ‚Spaziergänger Sprechstunde‘ sehr interessante Gespräche. Dabei riefen mich enttäuschte Bürger an, die einfach nicht wissen, wohin sich die Entscheidungsspirale der Administration denn noch entwickeln wird. Verständlich, denn im 2. Jahr der Corona-Maßnahmen haben wir mittlerweile einen immensen Berg an Auflagen zu erfüllen, wobei die Regelungen stetig zunehmen und dabei undurchschaubarer und bisweilen auch unlogischer werden. Soweit diese Menschen durch Pauschalisierungen zu „Querdenkern“, „Provokateuren“ und „Extremisten“ abklassifiziert und in eine Ecke gestellt werden [1], wie zuletzt sogar eine Fuldaer Schulleiterin, steht für mich fest: Diese Menschen sind für mich nur in einer Hinsicht extrem, nämlich extrem verunsichert!“
„Da die ‚Spaziergänger Sprechstunde‘ sehr gut angenommen wurde, richte ich sie auch diesen Montag wieder ein. ‚Was treibt Sie konkret jeden Montag auf die Straße?‘, ‚Sind es allein die Corona-Maßnahmen? Oder ist es eine Unzufriedenheit mit dem Politikstil der Administration im Allgemeinen?‘ Um diese Antworten zu bekommen und zu erfahren, was den Bürger bewegt, richte ich die ‚Fuldaer Spaziergänger Sprechstunde‘ erneut ein und nehme mir gerne persönlich Zeit, um mir Sorgen und Beweggründe der Fuldaer Bürger anzuhören und diese an geeigneter Stelle auch politisch zu thematisieren.“ so Lamely.
Unter anderem fordert die AfD-Stadtfraktion eine Neuausrichtung der Corona-Politik in einem "Plan B gegen Corona" ( https://afd-fulda.de/plan-b-gegen-corona/ ), der am 31. Januar ab 18 Uhr in der Stadtverordnetenversammlung im Fuldaer Maritim Hotel (Orangerie) zur Debatte und Abstimmung steht.
Die „Fuldaer Spaziergänger Sprechstunde“ findet auch diesen Montag, den 24.01.22 von 13 – 14 Uhr unter der Rufnummer 0152 – 091 786 52 zum üblichen Handyverbindungspreis statt.
