Am Samstag hatten wir in Fulda einen besonderen Gast: Joachim Paul, Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz – und der Mann, dem im Sommer in Ludwigshafen die Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt verweigert wurde.
Ein Vorgang, der bundesweit und international für Aufmerksamkeit sorgte – und der ihm schließlich sogar eine Einladung ins Weiße Haus in Washington einbrachte.
Joachim Paul schilderte eindrucksvoll, wie ein Kandidat für ein kommunales Amt in Deutschland heute behandelt wird, wenn er politisch „unerwünscht“ ist:
Ein Bewerber, der alle formalen Voraussetzungen erfüllt – und dem dann trotzdem die demokratische Teilnahme versagt wird.
Genau diesen Fall habe ich zweimal in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates thematisiert. Und gestern konnten die Bürger in Fulda die Hintergründe direkt vom Betroffenen hören.
Gemeinsam mit unseren kommunalen Spitzenkandidaten
👉 Jan Nolte MdB (AfD-Spitzenkandidat für den Kreistag)
👉 Frank Schüssler (AfD-Spitzenkandidat für die Stadt Fulda)
stand Joachim Paul anschließend für eine ausführliche Fragerunde zur Verfügung.
Es war ein Abend, der eines ganz deutlich gezeigt hat:
Demokratie funktioniert nur, wenn Wahlen offen, fair und ohne politische Filter stattfinden.
Und genau dafür werden wir – im Kreistag, in der Stadt Fulda und im Bundestag – weiter eintreten.
