2. Juni 2021

Gremien, Wahlgänge und Brauchtum - Bericht zur Kreistagssitzung vom 31.05.2021

Gremien, Wahlgänge und Brauchtum - Bericht zur Kreistagssitzung vom 31.05.2021

Dem ältesten Kreistagsmitglied oblag die Ehre, die Sitzungsleitung zu übernehmen bis diese an den neugewählten Vorsitzenden des Kreistages überging. In dieser Wahlperiode ist das älteste Mitglied des Fuldaer Kreistages ein Abgeordneter der AfD-Fraktion.

Dieter Hümmer verwies in seiner Ansprache darauf, dass er das letzte Mitglied des Fuldaer Kreistages sei, welches noch im 2. Weltkrieg geboren wurde, um genau zu sein im Jahr 1944. Dieter Hümmer führte weiter aus, dass er sich auf die gemeinsame Arbeit zum Wohle des Landkreises Fulda freue, und dass er sich demokratische und zukunftsweisende Beschlüsse, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, im Sinne der Bürger wünsche. Er hoffe auf eine Vielzahl von zwischenmenschlichen Begegnungen ohne parteiische Voreingenommenheit.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt legte der Gesundheitsdezernent Frederik Schmitt (CDU) den Fokus auf sinkende Inzidenzzahlen. Dies war wohl der verzweifelte Versuch, sich selbst entsprechend positiv darzustellen, gerade so, als sei es sein Verdienst, dass diese, nicht aussagekräftigen Zahlen sinken. Offenbar hat Herr Frederik Schmitt nicht wahrgenommen, dass sein Parteikollege und Ministerpräsident Bouffier die Orientierung an Inzidenzzahlen bereits kritisierte, da diese keine ausreichende Aussagekraft hätten. Doch wenn die Zahlen nun mal so „gut“ aussehen, dann kann man sich wohl auch mit ihnen „schmücken“. Schließlich stehen die Wahlkämpfe vor der Tür, da muss man für solches Gehabe schon Verständnis zeigen.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die AfD-Fraktion bereits vor Monaten den Rücktritt von Herrn Schmitt forderte.

https://www.fuldainfo.de/hohmann-zu-bouffiers-kritik-am-inzidenz-wert/

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages ging es jedoch vorrangig um die Besetzung von Sitzen in Ausschüssen und Gremien. Die AfD-Fraktion konnte hier beispielsweise Frau Gabriele Cavaterra in den Kreisausschuss entsenden, um u.a. dem Landrat Woide und dem ersten Kreisbeigeordneten Schmitt etwas genauer auf die Finger schauen zu können.

In den großen Ausschüssen des Kreistages wird die AfD mit je 2 Vertretern präsent sein, aber auch in weiteren Gremien mit je einem Vertreter.

Bei der Sitzung wurde auch ein Antrag behandelt, aus dem dann zwei weitere Anträge hervorgingen, da man sich bei den Altparteien-Fraktionen plötzlich uneins darin war, wie der neu zu gründende Ausschuss im Detail benannt werden sollte. Eigentlich geht es um Bildung, aber auch um Kultur, Brauchtum, Ehrenamt und Digitalisierung, eine ziemlich bunte Mischung für einen einzigen Ausschuss, wie die AfD-Fraktion findet.

Die SPD schlug zu Beginn vor: „Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport“

Die CDU/FDP erwiderte: „Ausschuss für Bildung, Ehrenamt, Kultur und Brauchtum“

Die Grünen/Volt warfen in den Raum: „Ausschuss für Bildung, Ehrenamt, Kultur und Digitalisierung“

In den Augen der AfD sind dies alles wichtige Themen, jedoch sollte die Zuständigkeit beachtet werden. Das Thema Bildung ist auf höheren Ebenen als dem Kreistag zuhause und sollte dort entsprechend behandelt werden. Das Thema Digitalisierung kann dem Ausschuss „Planung, Wirtschaft und Verkehr“ angegliedert werden, dazu braucht es keinen weiteren Ausschuss. Gerade vor dem Hintergrund der sich eintrübenden wirtschaftlichen Lage in Deutschland, Hessen und dem Landkreis Fulda durch die Folgen des Lockdowns, sollte man auch in der Verwaltung schlanker und effizienter werden und auf die Bildung neuer Ausschüsse verzichten. Immerhin konnten diese Themen in den letzten Jahrzehnten auch über andere Ausschüsse ausreichend behandelt werden.

Blieben schlussendlich die Themen Kultur und Brauchtum übrig. Die CDU in Person von Thomas Hering, bemühte sich, darzustellen, dass es ihr um das Brauchtum in der Region gehen würde. Ja, um welches denn sonst? Das des Orients? Die AfD-Fraktion fragte sich hier zwangsläufig, was denn genau mit Brauchtum gemeint sei. Der Fraktionsvorsitzende Jens Mierdel äußerte die Hoffnung, dass man hier die Pflege der christlich-jüdisch abendländischen Kultur anstrebe, und nicht den Fokus auf muslimische Brauchtümer gelegt würde, denn offenbar möchte die CDU-Fraktion auch dies entsprechend fördern. Dieser Sachverhalt war den Worten von Thomas Hering leicht zu entnehmen.

Pierre Lamely von der AfD-Fraktion sprach hier von einem plumpen Etikettenschwindel der CDU, wenn man Brauchtum sage, aber Multikulti meine. Die Grünen forderten sogar gleich die vollständige Entfernung des Begriffes „Brauchtum“, offenbar deshalb, weil es nicht zu einer „kunterbunten“ Gesellschaft passe. Die AfD sagt hier, stimmt. Dort braucht es dann kein Brauchtum mehr, weil alles zu einem „Mischmasch der Kulturen“ verschmolzen und aufgrund der Vermischung aller Kulturen irgendwann aus „bunt“ ein trauriges und undefinierbares „braun“ geworden sein wird.

Dies war ein kurzer Bericht zu den markanten Punkten der konstituierenden Sitzung des Fuldaer Kreistages. Die erste Sitzung mit Anfragen und Anträgen wird am 12.07.2021 stattfinden. Auch dann werden wir Sie wieder entsprechend zum Geschehen im Kreistag Fulda informieren.

Jens Mierdel

Fraktionsvorsitzender Kreistag Fulda

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