29. Juni 2021

Paukenschlag in der Gemeindevertretung Neuhof

Paukenschlag in der Gemeindevertretung Neuhof

In der Gemeinde Neuhof wurde der bereits gewählte Gemeindevorstand in der letzten Sitzung neu gewählt.

Was war geschehen? Auf der Tagesordnung befand sich ein Antrag der SPD-Fraktion, welcher Widerspruch gegen die Wahl des Gemeindevorstandes Neuhof bei der konstituierenden Sitzung einlegte. Die SPD-Fraktion schilderte die aus ihrer Sicht unsauber abgelaufene Wahl der Beigeordneten für den Gemeindevorstand. Im Anschluss an die Darstellungen der SPD-Fraktion ergriff Jens Mierdel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, das Wort. Für Jens Mierdel gab es nun zwei Möglichkeiten. Option 1 wäre, dass die SPD etwas juristisch anfechtbares gefunden hat und demnach eine Neuwahlwahl stattfinden müsste. Was sich jedoch dann noch viel gravierender darstellen würde, ist dann die Tatsache, dass die Überprüfung des Sachverhaltes, in Teilen durch Mitarbeiter des Landkreises Fulda, zu falschen Ergebnissen gekommen wäre, denn die Überprüfung ergab keine Beanstandungen der Wahl, was den Fraktionen der Gemeindevertretung auch mitgeteilt wurde.

Die zweite Möglichkeit wäre entsprechend, dass die Wahl und Überprüfung korrekt war und die SPD keine anfechtbaren Punkte darstellen konnte. Um jedoch alle Zweifel an der Legitimität der Wahl auszuräumen, schlug auch der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion vor, die Wahl zu wiederholen, damit dieser unsichere Sachverhalt nicht mit in die Zukunft getragen wird und ewig nachhängt. Die Bürgerliste Neuhof sah den Sachverhalt anders, wie sich herausstellen sollte, als einzige Fraktion, denn diese konnte keine anfechtbaren Punkte finden und plädierte für keine Neuwahl. Auch die CDU-Fraktion meldete sich nach einer Unterbrechung der Sitzung und Besprechung zu Wort und stimmte für eine Neuwahl, was diese zu Beginn der Sitzung noch anders gesehen hatte und gab so den im Raum stehenden Zweifeln recht und entsprechend auch den Zweifeln bzgl. der Überprüfung durch Mitarbeiter der Gemeinde und des Landkreises Fulda.

Nun wird der Sachverhalt umfassend juristisch geprüft werden, die Bürgerliste hat angekündigt erneut Einspruch gegen die Wahl einzulegen. Durch die Wahl erlangte die SPD-Fraktion nun doch hauchdünn einen Sitz im Gemeindevorstand und die Bürgerliste verlor dadurch einen Sitz.

Wenn nun die juristische Prüfung ergeben sollte, dass die erste Wahl doch korrekt war, dann soll die zweite Wahl wiederum hinfällig sein und die SPD-Fraktion hat sich zu früh gefreut über ihren Sitz im Gemeindevorstand.

Jens Mierdel

Fraktionsvorsitzender

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