Unser Tipp an die CDU – Mehr Bürgerbeteiligung

Mehr Bürgerbeteiligung mit der AfD

In der Gemeinde Neuhof, und im Speziellen im Ort Neuhof, sollen verschiedene Einzelhandelsgeschäfte zusammengelegt werden. Die AfD Neuhof begrüßt dies durchaus. Allerdings kritisieren wir diesbezüglich die optimierungswürdige Transparenz und Einbeziehung der Bürger bei diesem Bauvorhaben.

Zu der letzten Sitzung der Gemeindevertretung, wo auch die AfD Neuhof als Gast teilnahm, wurde nun ein Artikel veröffentlicht. (1)

Gleich zu Beginn wird im Text angesprochen, dass nun ein „Startschuss“ zu dem Projekt gefallen sei. Das sieht die AfD in Neuhof ein wenig anders.

Konkrete Pläne gab es schon vorher. Andere Orte für das Bauvorhaben wurden bereits vor Jahren besprochen, doch mangels Eignung verworfen. Der Verweis darauf, dass die Konzeptstudie in der Gemeindevertretersitzung vorgestellt wurde, ist etwas irreführend, da dadurch suggeriert wird, dass diese hier das erste Mal vorgebracht wurde. Genau das ist nämlich NICHT der Fall.

Auch die Darstellung des Bürgermeisters Heiko Stolz (CDU) scheint uns, der AfD, etwas irreführend und unvollständig zu sein. Der Bürgermeister gibt an, dass es eine Versammlung mit den engsten Anliegern bereits gegeben habe. Richtiger wäre, dass Anlieger von dem Projekt erfahren haben und auf die Gemeinde zugegangen sind, um darüber informiert zu werden, so die Darstellung der betroffenen Bürger. Wohlgemerkt handelt es sich dabei nur um sehr wenige Bürger, welche daraufhin überhaupt erst einmal in einem gesonderten Treffen vorab in Kenntnis gesetzt wurden. Das zeigt, dass es bereits vor der jetzigen Information an die Öffentlichkeit, ganz konkrete Pläne zu dem Bauvorhaben gab, welche man hätte auch der breiten Öffentlichkeit darstellen können. Die AfD wies bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Bauvorhabens aufgrund von Informationen betroffener Bürger, auf dieses hin, und wir sind uns sicher, dass erst dadurch Schwung in die Sache gekommen ist.

Wir können auch die Grundhaltung nicht verstehen, dass es eine umfangreiche Bürgerinformation nur dann geben könne, wenn die Corona-Pandemie vorbei sein wird. Die AfD Neuhof ist sich sicher, dass die Bürger auch in einer Corona-Pandemie umfangreich zu dem Projekt informiert werden können. Dazu kann das Internet verwendet werden, welches für die CDU Neuhof aber wohl noch Neuland zu sein scheint. Die Bürger können hier transparent und umfangreich informiert werden, später gäbe es die Möglichkeit, dass durch die Bürger Fragen eingereicht werden, welche in Textform oder per Video beantwortet werden. Offenbar soll jedoch auch hier das Wort „Corona“ als Ausrede Verwendung finden.

Die in der Gemeindevertretung bereits vertretenden Fraktionen sind sich zu dem Bauvorhaben einig und können offenbar nichts daran kritisieren. Die AfD Neuhof sieht hier jedoch noch mögliche Risiken im Bereich Hochwasser, da die Fläche an ein Hochwassergebiet angrenzt. Erst jüngst stand dieses unter Wasser. Ebenso wird der Durchgangsverkehr durch Neuhof voraussichtlich zunehmen, auch das sollte Beachtung finden.

Die „Bürgerliste Neuhof“ bemüht sich, eine umfassende Bürgerbeteiligung einzufordern, was in unseren Augen nur eine nachträgliche Forderung auf die Veröffentlichung der AfD darstellt. Hier wird mal wieder einfach auf den Zug der AfD aufgesprungen. Unterstreichen möchten wir unsere Vermutung damit, dass ja auch eine BLN die Bürger frühzeitig hätte informieren können – sitzt diese doch bereits seit den letzten Jahren in der Gemeindevertretung.

Wenn Sie liebe Bürger mehr Transparenz und Informationen zum Fortschritt des Bauvorhaben in Neuhof haben möchten und Bürger der Gemeinde Neuhof sind, dann haben Sie die Möglichkeit am 14.03.2021 die AfD in der Gemeinde Neuhof zu wählen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Kritik offen benannt wird und in den Entscheidungsprozess mit einfließt. Zusätzlich werden wir Sie auch möglichst umfangreich zum Fortschritt des Projektes informieren, wenn es andere nicht in einer für uns notwendigen Form tun werden.

 

Quelle:

(1) https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/neuhof-maerkte-fuldaer-strasse-expansion-handel-gewerbe-buergermeister-heiko-stolz-90196443.html

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