Meinungsfreiheit im Netz schützen.

Meinungsfreiheit im Netz schützen.

Normal ist ein Land, in dem jeder seine Meinung äußern darf.

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament der Demokratie. Wenn wir Argumente nicht mehr frei austauschen können, landen wir ganz schnell in einer „Meinungsdiktatur“.

Das Grundgesetz garantiert:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Dieses Grundrecht gerät aber zunehmend unter Druck: Ob durch undurchsichtige Algorithmen oder selbsternannte Tugendwächter – die freie Meinungsäußerung von Wissenschaftlern und Künstlern ist bedroht. Ganz normale Bürger müssen mit Mobbing, Jobverlust oder einem Besuch der Antifa oder sogar der Staatsanwaltschaft rechnen, weil sie auf Facebook das vermeintlich „Falsche“ befürwortet haben. Offene Debatten werden so verhindert. Immer mehr Deutsche wagen es nicht mehr, sich zu bestimmten Themen zu äußern. Normal ist das nicht!

Normal ist, seine Meinung freiheraus zu sagen. Und dazu wollen wir alle in unserem Land ermutigen! Wir kämpfen für ehrlichen und offenen Meinungsaustausch, auch wenn dabei unbequeme Wahrheiten zur Sprache kommen.
Nur so kommt unser Land voran.

Deshalb fordert die AfD:

  • Bekämpfung der „Cancel Culture“ und Förderung des freien Meinungsaustauschs!
  • Freie Meinungsäußerung im Internet: Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und der Upload-Filter!
  • Abschaffung der Rundfunkgebühren und Reformierung der Medienstaatsverträge!
  • Beendigung der staatlichen Finanzierung von selbsternannten Meinungswächtern und „Faktenprüfern“!
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