Wg. Pöbeleien von linken Fraktionen – AfD/Bündnis-C-Fraktion fordert Einberufung des Ältestensrats

Fulda (21.05.2021) Die „AfD/Bündnis-C“-Fraktion hat bei der Stadtverordnetenvorsteherin die Einberufung des Ältestenrats beantragt. Hintergrund sind Unruhe und Pöbeleien verschiedener Stadtverordneter während der Fraktionsvorsitzende Pierre Lamely zum Eilantrag seiner Fraktion zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Fulda vortrug.

Die Stadtverordnetenvorsteherin hatte zu Beginn der letzten Stadtverordnetenversammlung einen Appell an die Mitglieder im Hinblick auf eine respektvolle Diskussionskultur gerichtet. „Direkt im Anschluss daran sollte ich für unsere Fraktion hinsichtlich des Eilantrag „zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Fulda“ sprechen, als die Vorsitzenden der Fraktionen „SPD“, „Die Linke.Die Partei“ sowie „Bündnis90/Die Grünen“ umgehend damit begannen mir permanent ins Wort zu fallen. Ein Stadtverordneter der „Bündnis90/Die Grünen“ Fraktion beschimpfte mich sogar derart laut, dass dies noch im hinteren Saalabschnitt bei Pressevertretern und Zuschauern zu hören war.“ meint der Fraktionsvorsitzende Pierre Lamely.

„Wir möchten mit dem Antrag auf Einberufung des Ältestenrats unterstreichen, dass die Stadtverordnetenversammlung eine Vorbildfunktion hinsichtlich der Debattenkultur in Fulda besitzt. Dem wurden einige Stadtverordnete aber nicht gerecht. Deswegen wollen wir direkt zu Beginn der Legislatur auf eine entsprechende Verständigung mit den anderen Fraktionen hinwirken.“ so Lamely.

Die Fraktionsvorsitzende Silvia Brünnel (Bündnis90/Die Grünen) wurde im Anschluss an die Kommunalwahl von Medien zitiert mit den Worten: „Ein Wermutstropfen bei den nun vorliegenden Wahlergebnissen ist das Abschneiden der AfD…das wird den Umgangston voraussichtlich rauer werden lassen“ [1]. „Ich möchte betonen, dass der „rauere Umgangston“ in den ersten beiden Stadtverordnetensitzungen nicht durch die „AfD/Bündnis-C“-Fraktion geprägt wurde, sondern von den Grünen. Als anständige Bürger halten wir uns an Anstand und Etikette, denn wir wollen mit Argumenten überzeugen, nicht durch bloße Lautstärke und Störungen.“ so Lamely abschließend.

Der Fraktionsantrag zum Download unter https://afd-fulda.de/wp-content/uploads/2021/05/PL-Antrag-auf-Einberufung-des-Ältestenrates.pdf

[1] https://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2021/maerz/karten-im-stadtschloss-neu-gemischt-es-werden-lange-abende.html

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