Sehr geehrte Sympathisanten und Wähler der AfD.
Die AfD hat sich auch in dieser Wahlperiode vorgenommen, Sie über Inhalte und Geschehnisse in den kommunalen Parlamenten zu informieren. Gestern fand eine weitere konstituierende Sitzung statt, diesmal in der Gemeinde Neuhof, wo die AfD mit einer Fraktion mit 3 Personen vertreten ist.
Im Kern ging es bei der Sitzung um die Zusammensetzung der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Ausschüsse. Bereits vor der Sitzung fanden Besprechungen statt, um gemeinsame Wahlvorschläge für die einzelnen Sitze bei den Funktionen und Ausschüssen zu finden. Auch die AfD wurde bei den gemeinsamen Wahlvorschlägen, entsprechend dem Wahlergebnis, berücksichtigt. In der konstituierenden Sitzung wurden dann die gemeinsamen Wahlvorschläge entsprechend eingebracht und wie besprochen von allen Fraktionen angenommen. So weit so gut.
Kontrovers wurde es dann jedoch bei einem Antrag der Bürgerliste Neuhof. Der Antrag hatte das Ziel, den Gemeindevorstand zu erweitern, damit alle Fraktionen entsprechend dem Verhältnis des Wahlergebnisses vertreten sind. Die AfD-Fraktion befand den Antrag als hoch-demokratisch und sprach dies entsprechend an, denn die Bürgerliste Neuhof tat dies aus einer demokratischen Überzeugung heraus und nicht aus der Überlegung sich damit einen Vorteil zu verschaffen, denn diese wäre ja aufgrund des Wahlergebnisses sicher im Gemeindevorstand vertreten. Auch die Grünen unterstützen den Antrag, auch wenn dadurch die AfD im Gemeindevorstand präsent sein würde, auch hier wurde sich sehr demokratisch verhalten.
Gegen den Antrag hatten sich CDU und SPD ausgesprochen. Die CDU schob im Kern nur eine Sache vor und das war die Darstellung, dass sich der Gemeindevorstand so nur unnötig aufblähen und nicht mehr so effizient funktionieren würde. Für die AfD-Fraktion und die Bürgerliste ist dies kein Argument, es gibt in Hessen und auch bundesweit viele Gemeindevorstände mit 9 und mehr Personen, welche seit Jahren ihre Arbeit verrichten. Auch im Landkreis Fulda wurden Gemeindevorstände auf Initiative der CDU erweitert. Vorher gab die CDU noch an, demokratisch mit allen Fraktionen zusammenarbeiten zu wollen, bei der nächstbesten Gelegenheit, widersprach sie ihren eigenen Worten. Auch die SPD lehnte den Antrag wie angesprochen mit einem ähnlichen Argumentationsversuch ab. Die AfD, die Bürgerliste und auch die Grünen konnten in Teilen ihren Ohren nicht trauen, wie man versuchte einen Strohhalm zu finden, an den man sich klammern konnte, um den Antrag abzulehnen. Für die SPD folgte die Strafe auf dem Fuße. Sprachen sich die Grünen vorher noch für die Unterstützung der SPD aus, stimmten diese bei der Abstimmung jedoch für die Bürgerliste Neuhof, wie die AfD auch. Somit wurde die Bürgerliste Neuhof mit 2 Vertretern in den nicht erweiterten Gemeindevorstand gewählt und die SPD, welche den Antrag auf Erweiterung ablehnte, ging zu Recht leer aus.
Dumm gelaufen für die SPD.
Kopfschütteln auch zum Schluss der Sitzung, als die SPD-Fraktion noch versuchte, verzweifelt nach Unstimmigkeiten in der Abstimmung zu suchen, um die Wahl vielleicht doch noch rückgängig machen zu können, um dann wieder ggf. doch noch im Gemeindevorstand vertreten zu sein. In diesem Zusammenhang musste leider auch wieder die „Nazikeule“ ausgepackt werden und man warf ausgerechnet den Grünen vor, mit der AfD zu paktieren, da man ja gemeinsam die Bürgerliste gewählte hatte. Thüringen 2.0 in der Gemeinde Neuhof.
Jens Mierdel
Fraktionsvorsitzender AfD-Kreistagsfraktion Fulda
Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion Gemeinde Neuhof
Wir werden Sie weiterhin auf dem Laufenden halten.
Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, welche speziell die Gemeinde und AfD Neuhof betreffen, dann können Sie sich gerne per E-Mail an [email protected] wenden.
