Demokratie bewahren – Wahlbetrug verhindern

Stellen Sie sich vor, ein Kandidat für ein politisches Amt gäbe Ihnen am Vortag einer wichtigen Wahl einen linken Turnschuh. Nicht irgendeinen wohlgemerkt. Sondern einen hochmodernen Sneaker aus irgendeiner angesagten Kollektion, für den man wahrscheinlich in wenigen Jahren einen gewissen Sammlerwert würde erwarten können.

Jetzt werden Sie sich fragen wollen, was Sie mit EINEM Schuh anfangen sollen.

Und Sie werden sich wohl auch fragen, was das Ganze mit Wahlbetrug zu tun haben soll.

Nun, wenn Sie den rechten Schuh erst dann bekommen, wenn die Wahl im Sinne des großzügigen Kandidaten ausgegangen sein wird, dann wissen Sie schon, was Sie zu tun haben.

So oder so ähnlich soll die KP 1975 in Italien für ihren Wahlsieg gesorgt haben. Es ist eine Geschichte, ein modernes Märchen, vielleicht erfunden. Aber wahrscheinlich würden wir uns alle wundern, wenn wir wüssten, WIE und vor allem WIE OFT bei Wahlen gefälscht, betrogen, geschummelt – kurz: manipuliert wird.

Generell unterscheidet man zwischen direkter und indirekter Wahlfälschung. Unter die direkte Wahlfälschung fällt zum Beispiel, wenn Wahlhelfer Stimmen für nicht erschienene Wähler ausfüllen und die Wahlunterlagen dahingehend nachträglich manipulieren. Man kann während des Auszählens, unliebsame Stimmzettel ungültig machen. Dazu reicht ein zusätzliches Kreuz. Der dafür nötige Teil einer Bleistiftmiene passt unter einen Fingernagel. Man kann aber auch – wenn man den entsprechenden Zugang zu den Behörden hat – Verstorbene wählen lassen oder nicht existente Personen in die Wählerverzeichnisse eintragen.

Oder – nun braucht es den Zugang zum Wahlleiter, aber auch das ist nicht unmöglich wie die Vergangenheit beweist – die Stimmen einer Partei einfach einer anderen zuordnen.

Unter die indirekte Wahlfälschung fällt, wenn man zum Beispiel die Rahmenbedingungen einer Wahl so verändert, dass entweder das Ergebnis zu Gunsten einer bestimmten Partei beeinflusst wird, oder die Einflussnehmer mehr Möglichkeiten bekommen, genau dies zu tun.

Nehmen wir beispielsweise den Wunsch des SPD Kandidaten für das Amt des Fuldaer Oberbürgermeisters, Jonathan Wulff: Die kommende Kommunalwahl als reine Briefwahl durchzuführen.

Oder nehmen wir die Wahlmaschinen. Die Einführung derselben ermöglicht es kriminellen Subjekten, durch den Einsatz bestimmter Software, die Wahlergebnisse zu manipulieren.

Hier sollten alle Alarmglocken gehen. Standen doch die Wahlmaschinen mit der entsprechenden Software und die Briefwahl in der jüngeren Vergangenheit oft im Fokus, wenn es um bewiesene oder vorgeworfene Wahlmanipulation ging.

In Stendal wurde 2017 ein CDU Politiker wegen Wahlfälschung in über 100 Fällen zu einer Haftstrafe verurteilt. Auch hier ging es um Briefwahl.

Die Liste der nachgewiesenen Wahlmanipulationen ist lang.

So kam es 2002 zum Wahlfälschungsskandal von Dachau, Nutznießer: CSU und 2010 zur Wahlfälschung von Duisburg, Nutznießer hier: Müslüm Türkler Birgili (MTB).

2014 wurde in Halle betrogen und 2015 in Hamburg. Nutznießer im ersten Fall: Die Linke, im zweiten: Die Grünen.
Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Auch 2021 läuft Gefahr, diese zu verlängern.

So sind die Wahlmaschinen und die vorgesehene Software, welche bei der Kommunalwahl eingesetzt werden sollen, bisher weder geprüft noch zertifiziert. Erschwerend kommt hinzu, dass der verantwortlichen Firma bereits vor Jahren entsprechende Sicherheitslücken vorgeworfen wurden.

Aktueller Stand scheint zu sein, dass jeder, der diese Software benutzt, gleichzeitig auch Administrationsrechte besitzt, was bedeutet, dass so gut wie jeder das Wahlergebnis beeinflussen, schlimmstenfalls sogar ganz löschen könnte.

Unsere Forderung liegt dementsprechend auf der Hand!

Wir fordern eindringlich, die Geräte und die Software, die zum Einsatz kommen sollen, rechtzeitig unabhängig überprüfen und zertifizieren zu lassen.

Das ist das Mindeste, was die Verantwortlichen leisten sollten, wenn sie die Meinung ihrer Wähler wirklich ernst nehmen.

Quellen:
Kommunalwahl in Hessen: Wahlsoftware ist manipulierbar | Landespolitik (fr.de)
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/kommunalwahl-hessen-software-fehler-hessenwahl-ergebnisse-manipulation-90181696.html

Wahlfälschung – Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschung

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