22. Dezember 2021

Gemeindevertretung Neuhof spricht sich gegen die Beteiligung aller Bürger aus

Gemeindevertretung Neuhof spricht sich gegen die Beteiligung aller Bürger aus

Bei den Veranstaltungen zur Erstellung eines „Leitbildes für Neuhof“ werden Bürger ausgeschlossen: Wegen der Corona-Beschränkungen wird ihnen eine Teilnahme verwehrt. Daher beantragte die AfD-Fraktion, dass es diesen Bürgern möglich gemacht wird, ihre Wünsche und Ideen wenigstens in schriftlicher Form bei der Gemeinde einzureichen.

Die Fraktionen von CDU, SPD und Grüne sahen das jedoch anders. Sie alle lehnten unseren Antrag ab. Die Begründung: Die Bürger würden einen „Moderator“ brauchen, damit die Ideen richtig erfasst werden könnten. Ganz offensichtlich wollen CDU, SPD und Grüne die ungefilterten Wünsche der Bürger nicht aufnehmen und nutzen als Ausrede die vermeintliche Notwendigkeit eines „Moderators“.

Bedanken möchten wir uns bei der Bürgerliste in Neuhof, die das Anliegen der AfD-Fraktion unterstützte und dem Antrag zustimmte.

Die Ablehnung unseres Antrags ist ein weiteres Beispiel dafür, wer in der Gemeinde Neuhof überhaupt ein ernsthaftes Interesse daran hat, alle Bürger an politischen Fragen direkt zu beteiligen.

Die AfD setzt sich in vollem Umfang für mehr direkte Demokratie und direkte Bürgerbeteiligung ein. Das tut sonst keine andere Partei.

Jens Mierdel

Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion
Gemeindevertretung Neuhof

Teilen

Weitere Beiträge

Gemeindevertreter verstehen nicht einmal die 3G-Regeln

Die SPD strebt generell die schärfsten Corona-Maßnahmen an. Wenn sie könnte, gäbe es bereits gestern eine Zwangsimpfung für alle. Auch...

CDU-MdB Michael Brand: Polit-Umfaller aus Fulda

Der heimische CDU-MdB Michael „Pinocchio“ Brand sagte noch am 17.11.2021, er sei gegen eine Impfpflicht [1]. Drei Wochen später warf...
Alle Beiträge anzeigen
Newsletter
Immer auf dem Laufenden bleiben!
Footer - Newsletter-Form
Copyright © 2023 AfD Kreisverband Fulda.
magnifiercrossmenu