Wenn man an die Wirtschaftspolitik der Ampel denkt, dann ist ein alternativloses Abwracken ganzer Branchen und des Wirtschaftsstandorts Deutschland offenkundig. Das hat natürlich auch für Hessen und unsere Barockstadt schwere Folgen. Manche der ansässigen Unternehmer fliehen vor den nicht vier, sondern inzwischen sogar sieben apokalyptischen Reitern jedweden Unternehmertums – gigantische Energiepreise, frustrierende Bürokratie, fette Steuern, klapprige Infrastruktur, hohe Löhne, Fachkräftemangel und in besorgniserregendem Tempo schwindende Lese-, Schreib- und Rechenkenntnisse der Bevölkerung.
Der jüngste Fall von Good-Year in Fulda verdeutlicht den dringenden Handlungsbedarf, den die AfD-Fraktion im Kreistag forderte. Das renommierte Unternehmen, das seit 123 Jahren für Sicherheit und Wohlstand in der Region sorgt, sieht sich gezwungen, einen Großteil seiner Produktion ins Ausland zu verlagern. Schuld daran ist die deutsche, autofeindliche Politik mit überbordenden CO2-Steuern, bürokratischen Hürden und einer erdrückenden Abgabenlast. Politiker tragen hier die Verantwortung, indem sie den Druck auf Unternehmen stetig erhöhen. Es ist höchste Zeit für eine Kurskorrektur! Verständlich, wenn es irgendwann nicht mehr geht.
Wie ernst es um unseren Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Beschäftigten steht, zeigt eine Umfrage des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft und liefert schockierende Zahlen: Jeder zweite Mittelständler will Deutschland den Rücken kehren. 26 Prozent wollen ihr Geschäft aufgeben, weitere 22 Prozent ins Ausland abwandern. Es ist die alternativlose Politik, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft zerstört. Grund ist die Gängelung durch immer neue Vorschriften. Wenn heimatverbundene, tief verwurzelte Unternehmer wie z.B. Good-Year über das Aufgeben oder den Wegzug ins Ausland nachdenken, kann das niemanden kaltlassen.
Die AfD-Fraktion setzt sich für eine investitions- und innovationsfreundliche Politik ein. Wir forderten auf der letzten Sitzung des Kreistags eine wirtschaftspolitische Kurskorrektur für Osthessen. Dazu gehört eine umfassende Deregulierung, der Abbau von Bürokratie und die Entlastung kleinerer Betriebe von Berichtspflichten und arbeitsrechtlichen Vorschriften. Nur so können wir den heimischen Unternehmen wieder Wettbewerbsfähigkeit ermöglichen. Darüber hinaus ist eine sichere Energie- und Stromversorgung zu international konkurrenzfähigen Preisen von größter Bedeutung. Die Energiewende darf nicht auf Kosten unserer Wirtschaft und damit tausender Arbeitsplätze gehen.
Unser Ziel muss eine leistungsfähige Wirtschaft sein, die Arbeitsplätze erhält und schafft – und dadurch unseren Wohlstand sichert. Das geht nicht ohne eine komplette Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik. Wir als AfD stehen für eine Politik, die den Bedürfnissen der Unternehmen und Beschäftigten gerecht wird. Es ist an der Zeit, dass die etablierten Parteien ihre verfehlte Politik überdenken und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft stellen. Deutschland und Hessen brauchen eine starke AfD, die sich für eine nachhaltige und prosperierende Wirtschaft einsetzt!
Unser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Wir als AfD werden uns auch weiterhin im Kreistag und ebenso in der Stadtverordnetenversammlung mit ganzer Kraft für unsere Region einsetzen!
Wenn Sie uns in der Umsetzung unserer Ziele unterstützen möchten, dann werden Sie noch heute Mitglied: https://afd-fulda.de/mitglied-werden/