25. Februar 2021

Demokratie bewahren - Wahlrecht wahrnehmen

Demokratie bewahren - Wahlrecht wahrnehmen

Die Wahlbeteiligung in Deutschland sinkt. Das ist kein Geheimnis und genauso wenig eine neue Erkenntnis. Im Prinzip sinkt sie – bezogen auf die Bundestagswahlen - bereits seit 1972, als sie mit 91,1% einen historischen Höchststand erreichte. Seitdem ging es mehr oder weniger kontinuierlich abwärts. Bei der Bundestagswahl 2017 gaben gerade mal 76,2% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Ein kleines Rechenexperiment gefällig?

Bei der Bundestagswahl im Jahre 2017 erreichte die CDU als stärkste Partei 26,8%.

Wahlberechtigt waren zu diesem Zeitpunkt 61,5 Millionen Bundesbürger.

An der Wahl teilgenommen haben aber nur 46.863.000, eben diese 76,2% Wahlbeteiligung.

Das heißt, auf Grundlage der tatsächlichen Anzahl von Wählern, haben sich 12.559.284 Menschen für die CDU entschieden.

Währen sich die 23,8% der Nichtwähler an diesem Tag einig gewesen, hätten sie mit einer abgegebenen Stimme also nicht nur das Ergebnis der anderen Parteien prozentual verringern können, sie wären mit 14.637.000 Stimmen auch stärkste Kraft geworden und würden – wahrscheinlich – heute den Kanzler stellen.

Ob dann aktuell tatsächlich alles besser wäre, das weiß ich nicht. Aber es wäre garantiert anders.

Sie sehen also, dass gerade diejenigen, die nicht zur Wahl gehen, weil sie vielleicht denken, dass ihre Stimme nicht zählt, dass sie eh nichts bewegen könnten, dass alles von vornherein schon „abgemacht“ sei – gerade diese Menschen könnten die deutsche Parteienlandschaft auf den Kopf stellen.

Auch zieht das regelmäßig herangezogene Argument, dass die Nichtwähler deswegen Nichtwähler seien, weil sie so wahnsinnig zufrieden mit den aktuellen Zuständen im Land seien, nicht mehr.

Eine Studie der Friedrich Ebert Stiftung aus dem Jahr 2013 ergab ziemlich eindeutig, ein „erkennbar hohes Maß an politischer Unzufriedenheit unter den Nichtwählern“. Und ich persönlich gehe davon aus, dass das den Regierenden auch ganz recht so ist. Warum sonst, würde nicht alles getan werden, um diese Menschen zurück an die Wahlurne zu bringen?
Denn es ist ja nicht so, dass es nicht Alternativen gäbe zur Urnen- und zur Briefwahl.

So könnte man zum Beispiel den Zeitpunkt der Stimmabgabe durch eine vorgezogene Urnenwahl flexibler gestalten. In vielen Ländern wird es bereits so gehandhabt, dass die Wahllokale über mehrere Tage hinweg geöffnet sind.

Auch könnte man durch die Ausweitung der sogenannten ubiquitären Urnenwahl (bei der man quasi die freie Wahl des Wahllokales im In-, bzw. der Botschaft oder des Konsulates im Ausland hat), oder unter Zuhilfenahme der mobilen Wahlurne (bekannt aus der DDR) die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsort wählen lassen.

Und schließlich könnte die Wahl im Wahllokal durch einen Stellvertreter erfolgen (Prokuration). Hier ist das Prinzip der geheimen Wahl allerdings auch nicht gewährleistet.

Mein persönliches Fazit: Je länger sich ein Mensch von dem politischen System, in dem er lebt, abschottet, desto größer wird seine Distanz zum Staat an sich. Dies kann sich in Ablehnung der gesellschaftlichen Strukturen genauso zeigen, wie innerlicher Vereinsamung und dem Gefühl, „sowieso nicht dazu zu gehören“. Das ist für ein Land wie Deutschland besonders gefährlich, weil wir kurz davor sind, blind in eine Richtung zu laufen, von der nur die wenigsten ahnen, wohin sie führen könnte. Wir brauchen jeden klugen Kopf, wir brauchen kritische Geister, wir brauchen kreative Denker!

Lassen Sie sich nichts abspenstig machen, was Ihnen zusteht.

Ihr Wahlrecht wurde hart erkämpft. Nutzen Sie es. Und denken Sie immer daran: Die Nichtwähler würden heute den Kanzler stellen, wenn sie sich 2017 nur einig gewesen wären.

 

Quellen:
Bundestagswahl 2017: Endgültiges Ergebnis - Der Bundeswahlleiter

Wahlberechtigte Deutschland 2017

Nichtwähler in Deutschland (fes.de)

Geschichte: Wahlbeteiligung in Deutschland 1871-2013 | Statista

Fünfter Abschnitt Wahlhandlung (§§ 31 bis 36) | bpb

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