Wussten Sie eigentlich, dass …
… es nach der Wahl genauso gekommen ist, wie von der AfD bereits vorausgesagt?
Die AfD hatte bereits vor der Hessenwahl eindringlich gewarnt. Wir hatten Recht: Nach der Wahl schwillt die Migrationswelle deutlich an. Jetzt zündet der Migrationsturbo, und zahlreiche Landräte plappern das AfD-Wahlprogramm nach!
1.500 Personen pro Woche unterzubringen - das ist eine unlösbare Aufgabe angesichts der bereits heute überlasteten Kommunen und der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt. Die Landkreise und kreisfreien Städte in Hessen sollen dennoch bis Jahresende insgesamt fast 20.000 Migranten aufnehmen. Osthessische Landräte schlagen jetzt Alarm und sehen sich zu ganz neuen Tönen berufen. SPD-Görig betont, dass das eigentliche Problem nicht die Abschiebung sei, sondern die anhaltend hohe Migration. Fuldas Landrat CDU-Woide spricht sich plötzlich dafür aus, dass weniger Asylsuchende nach Deutschland kommen und Asylverfahren noch im Ausland oder an der EU-Außengrenze durchgeführt werden sollen. Haben beide etwa ins AfD-Wahlprogramm geschaut?
Unsere Kommunen werden durch genau zwei Maßnahmen entlastet: Erstens, der umfassende Migrationsstopp nach Deutschland, mit engmaschigen Grenzkontrollen und dem direkten Abweisen von Migranten an der Grenze. Wir sind moralisch keineswegs verpflichtet, all jene aufzunehmen, die den deutschen Sozialstaat als sichere Hängematte für sich ausgemacht haben. Zweitens brauchen wir eine umfangreiche Abschiebeoffensive. Hunderttausende sind in Deutschland ausreisepflichtig. Das entlastet auch umgehend den Wohnungsmarkt, die sozialen Sicherungssysteme und nicht zuletzt die polizeiliche Kriminalstatistik. Schon das Ende finanzieller Transferleistungen und das Umstellen des Systems auf Sachleistungen würden die Attraktivität für weitere Einreisewillige deutlich schmälern.
Die AfD warnte eindrücklich schon vor der Hessenwahl, wohin die Reise geht. Doch davon wollten die Altparteien nichts wissen. Es gibt schließlich noch viel Platz für Wohncontaineranlagen, wenn die letzte Turnhalle, das letzte Bürgerhaus und die letzten Quadratmeter auf dem Campusgelände erst einmal mit neuen Bewohnern belegt sind. Die Forderungen nach einem Ende des Migrationschaos klingen wenig glaubwürdig, denn bereits vor der Wahl standen den Kommunen das Wasser bis zum Hals. Das haben auch die Bürger verstanden und daher der AfD ein gutes Ergebnis beschert.
Die AfD steht selbstverständlich bereit, alle Maßnahmen mitzutragen, die das Migrationschaos beenden. Einzig den Altparteien muss es ernst sein, und sie müssen endlich glaubhaft aus ihrem Dämmerschlaf aufwachen.
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